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Nutzungsbedingungen
Mit der Registrierung erkennt der Nutzer an, die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis genommen zu haben und mit deren Inhalt einverstanden zu sein. Allgemeinen Geschïftsbedingungen von fotofolio.de, Stand: 01.06.2007 § 1 Gegenstand der Bedingungen (1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Grundlage für alle Rechtsgeschäfte und Leistungen mit Kurt Weigel Ammerseestr. 5 85551 Kirchheim bei München die im Zusammenhang mit dem Dienst fotofolio.de erbracht werden. (2) fotofolio.de ist ein Dienst, der es registrierten Mitgliedern ermöglicht, Profilseiten mit eigenen Inhalten unter der Website fotofolio.de zu präsentieren. Dabei können Besucher (unregistrierte Nutzer) und Mitglieder (registrierte Nutzer) direkten Kontakt mit anderen Mitgliedern oder Besuchern aufnehmen. (3) Der Vertrag zwischen fotofolio und dem Nutzer über die Nutzung des Dienstes kommt mit der Benutzung der Funktionalitäten des Dienstes fotofolio.de, spätestens mit Abschluss der Registrierung durch den Besucher, zustande. § 2 Teilnahmevoraussetzungen (1) Teilnahmeberechtigt ist jede natürliche Person, die das 16. Lebensjahr vollendet hat. (2) Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Registrierung zum Dienst fotofolio.de vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu seiner Person zu machen und die bei fotofolio.de hinterlegten Daten auf dem jeweils aktuellen Stand zu halten. (3) Der Nutzer legt im Rahmen der Anmeldung einen Benutzernamen und ein Passwort ("User-Identifikationsdaten") fest. Diese Daten sind Dritten gegenüber geheim zu halten. Bei Verlust seiner User-Identifikationsdaten ist das Mitglied verpflichtet, dies fotofolio unverzüglich schriftlich oder telefonisch mitzuteilen. Entsprechendes gilt, wenn das Mitglied davon Kenntnis hat, dass unbefugten Dritten die User-Identifikationsdaten bekannt sind. (4) Dem Nutzer ist es untersagt, jegliche Art von Pornographie über das System von fotofolio anzubieten, zu überlassen oder zugänglich zu machen oder anderweitig gegen Gesetze oder Rechte Dritter (Marken-, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte etc.) zu verstoßen. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen das Verbot der illegalen Pornographie und Gewalt verherrlichende Darstellungen verpflichtet sich der Nutzer gegenüber fotofolio unter Ausschluss des Fortsetzungszusammenhanges zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 10.000,00 Euro. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt ausdrücklich vorbehalten. (5) fotofolio behält sich das Recht vor, Stichproben über die Anwendung des Systems unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zu erheben. § 3 Leistungen (1) fotofolio stellt dem Nutzer über das Internet sowie über das Netzwerk von fotofolio den Zugang zu einer Vielzahl von Diensten wie Blog, Nachrichten, Fotoalben und Profilanzeigen sowie anderen Diensten zur Verfügung. (2) fotofolio ermöglicht seinen Nutzern den Zugriff auf ein Datenbanksystem, über das sich Nutzer für den Aufbau von Geschäftsbeziehungen kennenlernen können. Diese Datenbank enthält Profile und Informationen über andere Nutzer. Die Nutzer können sich in der Datenbank die Profile anderer Nutzer ansehen und mit anderen Nutzern in Kontakt treten. (3) Ein Mitglied kann zu einem Nutzer Kontakt aufnehmen, indem es unter seinem Benutzernamen Mitteilungen verschickt. fotofolio leitet die Mitteilungen an den jeweiligen Nutzer weiter. Sollte fotofolio nach eigenem Ermessen feststellen, dass eine Mitteilung gegen geltendes Recht oder den Sinn und Zweck von fotofolio.de verstößt, behält sich fotofolio vor, diese Nachrichten zu löschen und nicht weiterzuleiten. § 4 Kosten (1) fotofolio bietet die Online-Funktionalitäten von fotofolio.de kostenlos an, soweit der Nutzer nicht vor Inanspruchnahme eines Dienstes jeweils auf eine Kostenpflicht hingewiesen wird. (2) Mit Inanspruchnahme von kostenpflichtigen Diensten geht der Nutzer ein weiteres Vertragsverhältnis mit fotofolio ein. Das Vertragsverhältnis für kostenpflichtige Dienste entsteht dadurch, dass der Nutzer die Zahlungsverpflichtung auf der jeweiligen Internetseite durch Klicken auf das dort vorhandene Bestätigungsfeld akzeptiert. § 5 Datenerhebung (1) Die von dem Nutzer im Rahmen der Registrierung, der Erstellung und Änderung des Nutzerprofils angegebenen Daten, einschließlich etwaiger aufgeladener Bilder und Dateien, werden von fotofolio gespeichert. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass sein Benutzername sowie seine Profilbeschreibung inklusive Bild von fotofolio veröffentlicht und anderen Besuchern im Rahmen der Funktionalität von fotofolio.de zugänglich gemacht werden dürfen. Entsprechendes gilt für die Mitteilungen der Nutzer untereinander. (2) fotofolio ist ferner berechtigt, diese Daten zur bedarfsgerechten Bewerbung des Dienstes fotofolio.de auf anderen Internetseiten, in E-Mails, im Fernsehen, in Print-Produkten und anderen geeigneten Medien zu veröffentlichen. Persönliche Daten (Name, Anschrift, etc.) werden hierbei nicht weitergegeben, bzw. nur insoweit veröffentlicht, wie es der Nutzer bereits zuvor im öffentlichen Bereich von fotofolio.de getan hat. (3) Mit Hilfe eines Software-Programms werden die Nutzerprofile analysiert und miteinander verglichen. Es können Übereinstimmungen hinsichtlich Anforderung und Eigenschaften der Nutzer ermittelt werden. (4) fotofolio wird dem Nutzer auf dessen Verlangen jederzeit über den in Bezug auf den Nutzer gespeicherten Datenbestand vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen. § 6 Haftung (1) fotofolio stellt eine Datenbank zur Verfügung, mit der die Nutzer Übereinstimmungen mit anderen Nutzern ermitteln können und Kontakt mit anderen Nutzern aufnehmen können. fotofolio hat keine Kontrolle über die Richtigkeit und Sicherheit von Informationen, die zwischen Nutzern ausgetauscht werden oder die Nutzer in ihre Profile einstellen. Zu diesen Informationen zählen insbesondere Benutzername, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Fotos, Grafiken, Videos, Nachrichten und sonstige Materialien. Die Verantwortung für diese Informationen trägt ausschließlich der jeweilige Nutzer. fotofolio ist nicht verpflichtet, die Profile oder Inhalte der Mitglieder auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Eine Haftung hierfür ist ausgeschlossen. (2) fotofolio übernimmt ferner keine Haftung für die Richtigkeit von Übereinstimmungen mit anderen Nutzern, die infolge einer Auswertung ermittelt oder ausgeschlossen worden sind. (3) fotofolio übernimmt ferner keine Haftung für die systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und des Dienstes fotofolio.de. (4) Für Schäden, die nicht aufgrund der vorgenannten Ursachen eintreten, haftet fotofolio nur, wenn fotofolio oder einer seiner Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von fotofolio oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von fotofolio auf den Schaden beschränkt, der für fotofolio bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war. Die Haftung von fotofolio wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt. (5) Der Nutzer stellt fotofolio von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf einem Verstoß des Nutzers gegen diese Bedingungen oder gesetzliche Vorschriften beruhen, frei. (6) Im Übrigen ist die Haftung von fotofolio ausgeschlossen. § 7 Rechte (1) Alle Rechte an Programmen, Leistungen, Verfahren, Software, Technologien, Marken, Erfindungen und allen Materialien, die zu fotofolio gehören, liegen ausschließlich bei fotofolio. (2) Die Nutzung der Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien und Marken ist ausschließlich zu den in diesen Bedingungen genannten Zwecken zulässig. Eine Vervielfältigung der Programme, Leistungen, Verfahren, Software etc. ist unzulässig. § 8 Vertragsbeendigung, Kündigungsfristen (1) Die Mitgliedschaft kann jederzeit gekündigt werden. Die Kündigung kann dadurch erklärt werden, dass das Mitglied das von ihm angelegte Profil im Mitgliederbereich des Dienstes fotofolio.de löscht. Ansonsten ist die Kündigung gegenüber fotofolio schriftlich zu erklären. (2) fotofolio ist jederzeit berechtigt, den Nutzer von der Nutzung des Dienstes fotofolio.de auszuschließen, sollte der Nutzer gegen eine dieser Bedingungen verstoßen oder fotofolio aus rechtlichen Gründen gezwungen sein, den Nutzer von der Teilnahme auszuschließen. (3) Eine ständige Verfügbarkeit der Dienste von fotofolio.de kann nicht garantiert werden. fotofolio ist dazu berechtigt, Dienste endgültig oder vorübergehend zu ändern, zu unterbrechen oder ganz einzustellen. Eine Mitteilung an das Mitglied ist hierzu nicht erforderlich. (4) Mitglieder, die zum Zeitpunkt der Einstellung der Dienstleistungen durch fotofolio einen bezahlten, aber noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruch für eine Dienstleistung haben, erhalten eine anteilige Rückerstattung des noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruchs. § 9 Widerrufsrecht Jeder Nutzer hat das Recht, das Vertragsverhältnis innerhalb von 2 Wochen nach Vertragsbeginn in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) gegenüber fotofolio zu widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Nutzer innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllen. ï§ 10 Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht Der Nutzer kann wegen eigener Ansprüche gegen fotofolio nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, soweit seine Forderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind. § 11 Änderungen der AGB (1) fotofolio hat das Recht, die Bestimmungen bezüglich der zu erbringenden Leistung nach billigem Ermessen in Abwägung der technischen Erfordernisse und Marktgegebenheitern zu ändern, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. (2) Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden unter http://www.fotofolio.de/help_tos.php veröffentlicht. Über Änderungen der AGB, die nicht unter Absatz 1 fallen, wird der Kunde schriftlich informiert. Die Änderungen werden wirksam, sofern der Kunde den jeweiligen Änderungen nicht spätestens 14 Tage nach Zugang der schriftlichen Änderungsmitteilung widerspricht. § 12 Schlussbestimmungen (1) Soweit zulässig, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Plattform fotofolio.de der Sitz von fotofolio in Deutschland. (2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch dann, wenn der Nutzer seinen Sitz im Ausland hat. (3) Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingung tritt eine rechtlich zulässige, die Sinn und Zweck der unwirksamen Bedingung so nahe wie möglich kommt. Entsprechendes gilt, wenn diese Bedingungen eine Lücke enthalten. fotofolio.de (c) 2007 |
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